Zweite Probeabstimmung könnte das Rennen neu gestalten / Pusic zieht zurück

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Es geht in die hei­ße Pha­se: Heu­te steht im Sicher­heits­rat eine zwei­te Pro­be­ab­stim­mung, die soge­nann­te “straw poll” an, um die aus­sichts­rei­chen Kan­di­da­tIn­nen für die Nach­fol­ge von Ban Ki-moon zu bestim­men.

Die­se zwei­te Pro­be­ab­stim­mung dürf­te das Kan­di­da­ten­feld wei­ter lich­ten. Bereits ges­tern hat die ehe­ma­li­ge kroa­ti­sche Außen­mi­nis­te­rin, Ves­na Pusic, ihren Rück­zug bekannt gege­ben. Sie errang in der ers­ten Abstim­mungs­run­de die gerings­ten Zustim­mung der 15 Län­der­ver­tre­ter im Sicher­heits­rat. Einer inter­nen Quel­le zufol­ge habe Pusic 11 ableh­nen­de Voten erhal­ten.

IMG_0310Bei den Pro­be­ab­stim­mun­gen kön­nen alle 15 im Sicher­heits­rat ver­tre­te­nen Län­der jeden ein­zel­nen Kan­di­da­ten als “auss­richts­reich”, “nicht auss­richts­reich” oder mit “kei­ner Mei­nung” ein­schät­zen. Dabei han­delt es sich nicht um eine Wahl, son­dern um eine Ein­schät­zung. Auf die­se Wei­se wer­den die Mehr­heits­ver­hält­nis­se deut­li­ch.

Deut­sche Poli­ti­ker for­dern eine weib­li­che Nach­fol­ge­rin: “Nun ist es an der Zeit für eine Frau als UN-Gene­ral­se­kre­tä­rin”, sagt Elke Fer­ner als Bun­des­vor­sit­zen­de der Arbeits­ge­mein­schaft Sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Frau­en (ASF). Die mitt­ler­wei­le 70 Jah­re andau­ern­de “Män­ner­herr­schaft” soll die UN, die sich für Gleich­be­rech­ti­gung ein­setzt, end­li­ch selbst leben. “Es ist höchs­te Zeit für eine Frau auf dem pro­to­kol­la­ri­sch höchs­ten poli­ti­schen Job der Welt”, for­dert der Grü­nen-Außen­po­li­ti­ker Omid Nou­ripour gegen­über Reu­ters.

Doch wer bestimmt am Ende tat­säch­li­ch, wer an die Spit­ze der Ver­ein­ten Natio­nen rückt? For­mal die Gene­ral­ver­samm­lung, fak­ti­sch die fünf stän­di­gen Sicher­heits­rat­mit­glie­der (USA, Chi­na, Russ­land, Frank­reich, Groß­bri­tan­ni­en). Mogens Lykketoft, der­zeit Prä­si­dent der Gene­ral­ver­samm­lung, hat eine deut­li­ch trans­pa­ren­te Nomi­nie­rungs­run­de gestar­tet. Damit ist sicher­li­ch ein Pro­zess in Gang gekom­men, hin­ter den der Sicher­heits­rat nicht wird zurück kön­nen. Jeden­falls nicht, ohne sich poli­ti­sch zu beschä­di­gen. Klar ist aber auch: Nur die oder der Kan­di­dat, der in der Gunst aller aller fünf stän­di­gen Mit­glie­der steht, wird eine Chan­ce haben, tat­säch­li­ch nomi­niert zu wer­den.

Dem Ver­neh­men nach wird sich die­ser Nomi­nie­rungs­pro­zess noch bis in den Sep­tem­ber hin­zie­hen. Der rus­si­sche Ver­tre­ter im Sicher­heits­rat, Vita­ly Chur­kin, wird zitiert mit den Wor­t­en: “It’s not going to be resol­ved on Fri­day”. Und auf Russ­land kommt als Veto-Macht an. Es bleibt also span­nend.

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