Patt am East River? Spannung vor nächster Probeabstimmung

#ItsYourUN > Meinung und Kommentar > Patt am East River? Spannung vor nächster Probeabstimmung

Was pas­siert eigent­li­ch, wenn kei­ner der bis­her benann­ten Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten im Ren­nen um die Nach­fol­ge von Ban Ki-moon über den not­wen­di­gen Rück­halt im Sicher­heits­rat ver­fügt? Wenn es einen Patt am East River gibt?

In der 2. Pro­be­ab­stim­mung wur­de deut­li­ch, dass eini­ge Kan­di­da­ten in der Gunst der Sicher­heits­rats­mit­glie­der gestie­gen sind. Viel span­nen­der war aller­dings: wer in deren Gunst gefal­len ist. Die bis­her als Fron­trun­ne­rin­nen wahr­ge­nom­me­nen Helen Clark oder auch Chris­ti­na Figue­res sind deut­li­ch im Ver­gleich zur 1. Pro­be­ab­stim­mung gefal­len. Sei­ne Posi­ti­on fes­ti­gen konn­te hin­ge­gen Anto­nio Guter­res. Doch wei­ter­hin ver­fügt er über wei­ter­hin zwei ableh­nen­de Stim­men. Wenn sich bewahr­hei­ten soll­te, was auf den Flu­ren in New York zu hören ist, dass näm­li­ch zumin­dest ein Veto eines stän­di­gen Sicher­heits­rats­mit­glieds vor­liegt, hät­te er damit kaum eine Chan­ce, gewählt zu wer­den.

Was pas­siert also in einem sol­chen Dilem­ma, wenn der Patt alle Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten blo­ckiert? Zudem auch die favo­ri­sier­te Iri­na Boko­va kaum wähl­bar sein wird, da die USA sicher­li­ch ein Veto gegen die­se Per­so­na­lie ein­le­gen wird. Kei­ne der Kan­di­da­tin­nen ver­fügt damit über einen genü­gend gro­ßen Rück­halt. Der best­ge­lis­te­te Kan­di­dat — Guter­res — wird es eben­falls schwer haben, mit einem P5-Veto auf dem Tisch.

TRANSPARENTER PROZESS AUF DER KIPPE?

Aus Sicht des bis­her sehr trans­pa­ren­ten Nomi­nie­rungs­pro­zes­ses und den Bestre­bun­gen der Zivil­ge­sell­schaft, Ein­fluss auf die Nomi­nie­rung der Kan­di­da­ten zu neh­men, könn­te sich die­ser Patt zu einem worst case-Sze­na­rio aus­wach­sen. Näm­li­ch dann, wenn der Sicher­heits­rat sich nicht auf eine der bis­her benann­ten Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten ver­ei­ni­gen kann und neue Per­so­nen ins Spiel kom­men müs­sen.

Children and armed conflictEs bleibt zu hof­fen, dass die poli­ti­sche (und pro­zes­sua­le) Sta­bi­li­tät sowie die kom­mu­ni­ka­ti­ve Repu­ta­ti­on und Ver­läss­lich­keit der Ver­ein­ten Natio­nen auch dem Sicher­heits­rat ein Anlie­gen sind. Bereits an ande­rer Stel­le haben wir die Posi­ti­on des Gene­ral­se­kre­tärs oder der Gene­ral­se­kre­tä­rin vor allem aus ihrer Ver­läss­lich­keit und ihrer poli­ti­schen Wirk­macht her­aus ver­stan­den.
Soll­te nur eine wei­te­re Kan­di­da­tur den Kno­ten im Sicher­heits­rat auf­lö­sen hel­fen, müss­te die­se Nach-Kan­di­da­tur wei­ter­hin genauso trans­pa­rent mit Anhö­run­gen beglei­tet wer­den wie bis­her auch. Alles ande­re wür­de die Ver­ein­ten Natio­nen unglaub­wür­dig machen — von ihrer Refor­mier­bar­keit ein­mal ganz abge­se­hen.

Sicher­li­ch wird das Zeit­fens­ter klei­ner, da die Oba­ma-Admi­nis­tra­ti­on bei der Wahl der Gene­ral­se­kre­tä­rin ein Wört­chen mit­re­den möch­te — und das vor der Wahl in den USA.

SPANNUNG VOR NÄCHSTER PROBEABSTIMMUNG

Auch aus die­sem Gesichts­punkt her­aus wird die nächs­te Pro­be-Abstim­mung am 29. August mit gro­ßer Span­nung erwar­tet: nicht nur die Anzahl und die Stim­men-Ver­tei­lung wer­den ver­öf­fent­licht, son­dern auch wel­che Län­der wie abstimm­ten! Dann wird sich zei­gen, ob es das genann­te Dilem­ma gibt und wenn ja, wer wen blo­ckiert und und wie eine Lösung aus­se­hen könn­te.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

fünf × eins =