Mehr Bewusstsein für Wechselbeziehungen – Sicherheit und Menschenrechte gemeinsam denken

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Das Han­deln der aktu­el­len Gene­ra­tio­nen ver­mag über die Lebens­qua­li­tät oder gar das Über­le­ben zukünf­ti­ger Gene­ra­tio­nen ent­schei­den. Die Welt­be­völ­ke­rung sieht sich Pro­ble­men kon­fron­tiert, die nicht immer nur ein­zel­ne Staa­ten betref­fen. Die UN könn­ten dabei ein wich­ti­ges Organ dar­stel­len, um Lösungs­mög­lich­kei­ten, aber auch Prä­ven­ti­on zu betrei­ben.

(Inter)dependenz der Auf­ga­ben­be­rei­che?

In der Prä­am­bel der UN wer­den die Haupt­auf­ga­ben­be­rei­che in vier Säu­len unter­teilt. Die­se sind: Ent­wick­lung, Men­schen­rech­te, Sicher­heit und Rechts­staat­lich­keit. Es wird zwar betont, dass die Säu­len inter­de­pen­dent sind, jedoch wird ihnen rein mone­tär schon unter­schied­li­ches Gewicht bei­ge­mes­sen. UN-Orga­ne, die für Men­schen­rech­te zustän­dig sind, erhal­ten bei­spiels­wei­se nur rund 3 Pro­zent des UN-Bud­gets. Antó­nio Guter­res betont, dass er als eines sei­ner Reform­zie­le einen grö­ße­ren Fokus auf Prä­ven­ti­ons­ar­beit legen möch­te. Damit dies gelin­gen kann, müs­sen die Orga­ne jedoch zum einen inte­gra­ti­ver zusam­men­ar­bei­ten und zum ande­ren weg von sofor­ti­gen Ein­sät­zen zu mehr lang­fris­ti­ger und struk­tu­rel­ler Arbeit wech­seln.

Men­schen­rech­te als Nut­zen­ar­gu­ment?

Eine Schwie­rig­keit bei der Inte­gra­ti­on von Men­schen­rech­ten in Sicher­heits­fra­gen besteht dar­in, dass Men­schen­rech­te oft mora­li­sie­rend auf die Par­tei­en wir­ken und deren Inte­gra­ti­on daher oft­mals wenig über­zeu­gend wirkt. Um dies zu umge­hen, wird von Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter des Hoch­kom­mis­sa­ri­ats für Men­schen­rech­te (UNHCHR) viel Über­zeu­gungs­kraft dar­in gesetzt, den lang­fris­ti­gen Nut­zen einer Inte­gra­ti­on von Men­schen­rech­ten in zum Bei­spiel Sicher­heits­fra­gen zu ver­deut­li­chen. Nicht sel­ten füh­ren bekannt­lich sys­te­ma­ti­sche Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen zu poli­ti­schen Span­nun­gen, die schnell sicher­heits­re­le­vant sein könn­ten. Nicht nur zwi­schen, son­dern auch inner­halb der UN-Orga­ne müs­sen die Bezie­hun­gen zwi­schen kom­ple­xen Pro­ble­men dis­ku­tiert wer­den. Bei­spiels­wei­se ist es bemer­kens­wert, dass erst im Jahr 2015 eine Sit­zung im Men­schen­rechts­rat in Genf zum The­ma „Men­schen­rech­te und Kli­ma­wan­del“ statt­fand.

SDGs als gesamt­heit­li­che Kam­pa­gne bewer­ben

Ähn­li­che Schwie­rig­kei­ten der Inte­gra­ti­on fin­det sich auch in der Dis­kus­si­on um die Zie­le für nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung (Sustain­ab­le Deve­lop­ment Goals – SDGs). Bei nicht bestehen­der Inte­gra­ti­on der SDGs wer­den sogar Unver­ein­bar­kei­ten zwi­schen ihnen deut­lich. Zum Bei­spiel muss sehr deut­lich dis­ku­tiert wer­den, was genau mit Wirt­schafts­wachs­tum gemeint ist, das in Ziel 8 for­mu­liert ist. Ohne Bezug zu den Zie­len ver­ant­wor­tungs­be­wuss­ter Kon­sum (Ziel 12) und Han­deln gegen den Kli­ma­wan­del (Ziel 13) wird deut­lich, dass even­tu­ell ande­re Hand­lungs­op­tio­nen zur Ziel­er­rei­chung gewählt wer­den wür­den. Zwar ist es nach­voll­zieh­bar, dass sich Kam­pa­gnen auch auf ein­zel­ne Zie­le fokus­sie­ren, jedoch soll­te deren Zusam­men­spiel eben­so beach­tet wer­den.

Um damit dem Ziel eines stär­ke­ren Fokus auf Prä­ven­ti­on von Antó­nio Guter­res gerecht zu wer­den, müs­sen Syn­er­gi­en zwi­schen den Arbeits­be­rei­chen der UN geschaf­fen wer­den, damit die Betrach­tung ein­zel­ner Pro­ble­me, ohne deren Wech­sel­be­zie­hun­gen zu ande­ren, nicht zu wei­te­ren, neu­en Her­aus­for­de­run­gen füh­ren.

Nadi­ne Knab

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