DGVN-Reise nach New York 2017

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Ges­tern bin ich von einer ein­wö­chi­gen Stu­di­en­rei­se der DGVN zu den Ver­ein­ten Natio­nen nach New York zurück­ge­kehrt. Wir waren zehn Teil­neh­mer aus allen Tei­len der Repu­blik und hat­ten ins­ge­samt 25 Gesprächs­ter­mi­ne bei den UN selbst, bei den stän­di­gen Ver­tre­tun­gen von Deutsch­land und den USA und auch bei ein paar NGOs und Think Tanks.

Haupt­the­ma waren die Reform­plä­ne des neu­en Gene­ral­se­kre­tärs Antó­nio Guter­res. Da er frü­her mal auf natio­na­ler Ebe­ne, als por­tu­gie­si­scher Minis­ter­prä­si­dent, aktiv war, wird ihm zuge­traut, er kön­ne sei­ne Ide­en auch umset­zen. So will er die Frie­dens­ope­ra­tio­nen, die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit und das Manage­ment straf­fer orga­ni­sie­ren. Man spricht von ca. 20 Pro­zent Stel­len­kür­zun­gen, zum Teil durch Out­sour­cing von Ver­wal­tungs­ein­hei­ten in ande­re Län­der. Bis Ende des Jah­res sol­len die Refor­men beschlos­sen wer­den.

Kei­ne leich­ten Zei­ten auch für US-Diplo­ma­ten. Unter Trump ist das Arbei­ten in der stän­di­gen US-Ver­tre­tung ganz anders als in vor­ge­hen­den US-Admi­nis­tra­tio­nen. Häu­fig müs­sen sie Aus­sa­gen ihres Chefs, vor allem via Twit­ter, inter­pre­tie­ren, kor­ri­gie­ren oder “neu ver­or­ten”. Unser Gesprächs­part­ner in der US-Ver­tre­tung wird nicht müde, zu beto­nen, dass die US-Außer­po­li­tik eigent­lich in sich “kon­sis­tent” sei, die gro­ßen Lini­en wür­den bei­be­hal­ten. Die neue Che­fin in der US-Ver­tre­tung, Nik­ki Haley, ehe­ma­li­ge Gou­ver­neu­rin von South Caro­li­na, hat sich im UN-Sys­tem schnell Freun­de gemacht, obwohl eine Redu­zie­rung der US-Finanz­bei­trä­ge für die Ver­ein­ten Natio­nen ange­dacht wird. Gleich­zei­tig genießt sie Ver­trau­en und Rück­halt in der Trump-Regie­rung.

Gute Noten erhält Deutsch­land für sein UN-Enga­ge­ment. Die Bun­des­rep­bu­lik habe in den letz­ten Jah­ren im Bereich der Ver­ein­ten Natio­nen immense Fort­schrit­te gemacht, was die Quli­tät ihrer Ein­brin­gun­gen und das Auf­tre­ten ihrer Reprä­sen­tan­ten angeht. Auch Achim Stei­ner, eben­falls Gesprächs­part­ner der Dele­ga­ti­on, ist ein Bei­spiel dafür. Als Lei­ter des UN-Ent­wick­lungs­pro­gramms (UNDP) ist er der rang­höchs­te Deut­sche inner­halb der Ver­ein­ten Natio­nen, kommt in der UN-Hier­ar­chie gleich nach dem Gene­ral­se­kre­tär und sei­ner Stell­ver­tre­te­rin, Ami­na Moham­med aus Nige­ria. Die Bewer­bung der Bun­des­re­pu­blik für einen nicht-stän­di­gen Sitz im Sicher­heits­rat für 2019/2020 scheint daher nur kon­se­quent.

Bir­git Holthaus

 

 

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